Andere Bereiche

Neben den eigentlichen Schutzrechten gibt es eine Reihe weiterer Rechte und Themen, die in diesem Zusammenhang bedeutend sind. Die wichtigsten davon werden im folgenden Abschnitt näher beschrieben. Für detaillierte Informationen zu den entsprechenden Verfahrentätigkeiten folgen Sie einfach dem angegebenen Link.

Lizenzen

Beschreibung
Eine Lizenz (lat. licentia = Erlaubnis, Freiheit) ist ein vertraglich oder gesetzlich zugesichertes Recht, geistiges Eigentum, für das ein Schutzrecht gewährt ist, zu nutzen. Bedingungen sind Gegenstand des Lizenzvertrages.

Recherchen

Beschreibung
Recherchen nach Schutzrechten wie Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern und Marken unterstützen die Entscheidung, ob ein Schutzrecht anzumelden ist, oder die Beurteilung, ob ein Schutzrecht anderer verletzt wird. Gleichzeitig liefern sie eine Fülle von Informationen über den Wettbewerb, ermöglichen eine rasche Anpassung an den technischen Fortschritt und offerieren frühzeitig Kenntnisse zum neuesten Stand der Technik.
Recherchiert wird computergestützt in Online- oder CD-Datenbanken. Typische Recherchen sind Recherchen nach dem Stand der Technik, Rechtsstands-Recherchen, Überwachungs-Recherchen, und Identitäts- oder Ähnlichkeits-Recherchen im Markenbereich.

Arbeitnehmererfinderrecht

Beschreibung
Das Arbeitnehmererfinderrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bezüglich patent- und gebrauchsmusterfähigen Erfindungen, sowie technischen Verbesserungsvorschlägen von Arbeitnehmern im privaten und öffentlichen Dienst, Beamten und Soldaten.
Die angemessene Vergütung für den Arbeitnehmer richtet sich nach drei Kriterien: 1) der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Erfindung, 2) den Aufgaben und der Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb, und 3) dem Anteil des Betriebs am Zustandekommen der Erfindung.
Für Streitigkeiten ist beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen eingerichtet worden.

IP-Strategien

Beschreibung
Eine durchdachte Anmeldestrategie ist das A und O für die Erreichung starker Schutzrechtssituationen. Am Anfang steht deshalb eine klare Definition von individuellen strategischen Zielen des Anmelders einerseits und eine Recherche über eventuell bestehende Schutzrechte Dritter einschließlich Analyse andererseits. Aus dem Vergleich beider Situationen wird dann eine konsistente Strategie abgeleitet, welche die Definition des richtigen Schutzrechte-Mix und damit verbunden das Ineinandergreifen der verschiedenen nationalen, europaweiten und internationalen Anmeldeverfahren sicherstellt. Durch die zyklische Überprüfung der Randbedingungen werden Veränderungen schnell aufgedeckt und die Strategie entsprechend angepasst. Hat ein Wettbewerber bereits eine sehr starke Schutzrechtssituation inne, kann diese Ziel eines Angriffs sein.

Gerichtsverfahren

Umfang
Verletzungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren, Löschungsverfahren